Geltungsbereich

Bei www.live-inbalance.com handelt es sich um ein Internetangebot der live in balance, Inh. Angela Heilmeier, Am Bogen 36, 82223 Eichenau, Tel.: 08141 / 328384, Fax: 08141 / 328385, E-Mail: info@live-in-balance.com

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen der live in balance, im folgenden: „Anbieter" und den Nutzern des Online-Angebots www.live-inbalance.com, im folgenden: „Nutzer".

Die AGB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.

Die AGB sowie alle Änderungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.

AGB von Nutzern

Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

Kooperationspartner

Wir weisen zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.

Inhalte

Mit live-inbalance.com bietet Ihnen die Firma live in balance Nachrichten und aktuelle Informationen zu verschiedenen Themen rund um ein Leben in Balance. Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten.

Für bestimmte Inhalte kann die Registrierung des Nutzers erforderlich sein.

Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und kann jederzeit seinen Service ändern, einschränken, erweitern, oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.

Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.

Nachrichten und Artikel beruhen teilweise auf Inhalten von anderen Websites, von Newslettern, Büchern, Nachrichtenagenturen sowie von Kooperationspartner (siehe ggf. Quellenhinweise).

Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.

Finanzinformationen

Finanztipps und ggf. Kurse, sowie sonstige Finanzdaten werden teilweise von Kooperationspartnern sowie von Banken zur Verfügung gestellt. Ihre Richtigkeit wird vom Anbieter nicht überprüft. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die veröffentlichten Artikel, Daten und Prognosen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Immobilien, oder Rechten darstellen. Sie ersetzen auch nicht eine fachliche Beratung.

Gewinnspiele

Findet ein Gewinnspiel statt, darf jede Person mitspielen, die über einen Wohnsitz in Deutschland verfügt. Der Anbieter ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken (z.B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Mitarbeiter der Firma live in blance und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind teilnahme- aber nicht gewinnberechtigt.

Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal anmelden und muss dabei eine individuelle E-Mail-Adresse angeben. Er muss sich bei jeder weiteren Teilnahme mit den bei der Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (Benutzername und Passwort) einloggen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer zu disqualifizieren und von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und namentlich auf unserer Gewinnerseite ausgewiesen. Zudem werden sie per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Jede Haftung der Firma live in balance für das Bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen.

Soweit nicht anders gekennzeichnet, hat der Anbieter alle Rechte am Gewinnspiel und am Verfahren.

Forum

Die Kommentierungsfunktion von live-in-balance.com steht allen Nutzern zur Verfügung. Hier können Fragen gestellt und Meinungen geäußert werden. Allerdings gelten für das Forum einige Spielregeln, die beachtet werden müssen, damit Qualität, Niveau und rechtliche Sicherheit gewährleistet bleiben.

Die bereitgestellte Kommentierungsfunktion ermöglicht es angemeldeten Benutzern, Beiträge einzustellen. Es ist dem Anbieter nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über sämtliche eingestellte Einträge auszuüben. Der Anbieter kann Beiträge der Besucher und Mitglieder nicht permanent online überwachen. Er übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbst verantwortlich für seinen Beitrag.

Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten.

Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Die kommerzielle Nutzung des Forums bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung des Anbieters.

Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener Nutzer wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.

Es ist nicht erlaubt, private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden.

Die Einstellung urheberrechtlich geschützter Werke darf nur mit Zustimmung des Urhebers erfolgen. Der Verfasser ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Die Verbreitung falscher Tatsachen kann einen nach Deutschem Recht strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellen.

Sollten dem Administrator oder einem Moderator Beiträge vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert. Der Betreiber des Systems behält sich vor, einzelnen Besuchern / Mitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen. Der Anbieter bittet alle Besucher oder Mitglieder des Foren-Systems um eine engagierte und faire Diskussion und um akzeptable und respektvolle Wortwahl.

Der Verfasser eines Beitrags verpflichtet sich weiterhin, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Zudem stimmt der Teilnehmer am Forum mit der öffentlichen Beteiligung der Veröffentlichung seines Beitrages auf der Internetseite des Anbieters zu. Zugleich erklärt er sich mit einer eventuellen Zitierung seiner Beiträge durch die Firma live in balance einverstanden.

Zugangsberechtigung

Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Danach muss der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben, welche er selbst auswählen kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens, des Pass- und des Kennwortes selbst verantwortlich.

Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen

Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere:

* die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den AGB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren;

* zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten;

* gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kooperationspartner ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen;

* gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten;

Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers - zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.

Der Nutzer hat dem Anbieter in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Soweit der Anbieter nach den vorstehenden Ziffern Pauschalen erhebt, bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch den Anbieter oder eines geringeren Schadens durch den Nutzer ausdrücklich vorbehalten.

Nutzungsumfang

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.

Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig:

- die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sog. internen Nutzung;

* das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein;

* es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen;

* es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen.

Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

Haftung

Der Anbieter bietet seinen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an.

Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu den Seiten von live-in-balance.com 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen.

Der Anbieter schließt jegliche Haftung aufgrund von Irrtümern oder Unrichtigkeiten in den Inhalten aus. Der Anbieter bietet dem Nutzer lediglich einen Überblick um seine Recherchen weiter zu vertiefen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.

Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

Soweit eine Haftung der Firma live in balance ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen.

Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc. ) geschützt wird.

Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.

Keine Gewährleistungsansprüche begründen insbesondere unerhebliche Beeinträchtigungen bei der Recherche, bei dem Abruf der Beiträge, der Speicherung oder bezüglich des Inhaltes der Beiträge (zum Beispiel zeitliche Verzögerungen, Tippfehler,), die den Gebrauch des Services beziehungsweise der Beiträge nicht wesentlich beeinträchtigen.

Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Fürstenfeldbruck. 

Datenschutz

Der Nutzer wird hiermit gemäß Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), Mediendienstestaatsvertrag (MDStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Falle der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.

live in balance ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers über die Inanspruchnahme seines Dienstes zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen. Folglich werden, wenn sich der Nutzer bei live in blance zur Bestellung eines Newsletters oder zur Teilnahmen an einem Gewinnspiel anmeldet, die dort angegebenen Daten zum Zwecke der Zusendung des Newsletters bzw. zur Information des Nutzers im Gewinnfalls - erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist live in balance berechtigt, auf diese Daten zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit der genannten Dienste zuzugreifen. live in balance gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten.

Der Nutzer kann jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten persönlichen Daten, unentgeltlich bei der Firma live in balance einsehen. Dazu kann der Nutzer eine Anfrage an die Firma live in balance stellen.

live in balance ist nach freiwilliger, schriftlicher Einwilligung durch den Nutzer berechtigt, personenbezogene Daten sowie Profildaten und demographische Daten für folgende Zwecke zu erheben, zu verarbeiten (z. B. zu modifizieren, zur Weiterverarbeitung zu speichern, mit anderen Datensätzen zu kombinieren und zu archivieren) und zu nutzen, so zum Beispiel:

* Aufnahme in ein Teilnehmerverzeichnis,

* der Zusendung von Informationen über live in blance

* der Personalisierung und optimalen Ausrichtung dieses Dienstes von live in blance an den Interessen und Vorlieben dies Nutzers,

* der Werbung oder der Marktforschung für live in balance.

live in balance ist nach Einwilligung des Nutzers nicht verpflichtet, die Nutzungsdaten frühestmöglich, also spätestens unmittelbar nach Ende der jeweiligen Nutzung, zu löschen, sondern ist zur Speicherung berechtigt.

Ferner ist live in balance nach Einwilligung durch den Nutzer berechtig, seine personenbezogenen Daten an Kooperationspartner zum Zwecke der Werbung, der Marktforschung, der Information über Produkte und Dienstleistungen, der Zustellung von Angeboten zum Abschluss von Verträgen für Waren und Dienstleistungen und einer optimal an den Interessen des Nutzers abgestimmten weiteren Information durch einen Newsletter, weiterzugeben.

               

live in balance verpflichtet sich seinerseits, im Rahmen des TDDSG, MDStV, BDSG sowie der sonstigen Datenschutzbestimmungen, die ihm aus dem Nutzungsverhältnis bekannt werdenden Daten des Nutzers, vorbehaltlich einer anderweitig erteilten Einwilligung, nur für die Erfüllung der Zwecke nach dieser Datenschutzbestimmung zu verwenden, das Datengeheimnis zu wahren und seine Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten, soweit des gesetzlich erforderlich ist.

Um feststellen zu können, inwiefern das Angebot für die Nutzer von Interesse ist und verbessert werden kann, werden allgemeine, nicht personenbezogene insbesondere statistische Daten über die Nutzung von live in balance festgehalten. Dazu werden Umfragen durchgeführt und Daten und Informationen aus Server-Protokolldateien auf ganzheitlicher Basis zusammengefasst und für Statistiken und Analysen genutzt. Sofern der Nutzer eingewilligt hat, ist live in balance nicht verpflichtet, diese Nutzungsdaten frühestmöglich, also spätestens unmittelbar nach Ende der jeweiligen Nutzung zu löschen, sondern ist zur Speicherung berechtigt.

Die im Rahmen von live in balance können erhobenen personenbezogenen Daten bei erklärtem Einverständnis auch an Kooperationspartner zur Verwendung im Rahmen des zuvor angegebenen Zweckes weitergegeben werden. Um einen möglichst umfangreichen Dienst im Interesse des Nutzers anbieten zu können, arbeitet live in balance mit sorgfältig ausgewählten Kooperationspartnern zusammen. Diese sind nicht in die vorliegende Datenschutzerklärung eingeschlossen und werden evtl. zusätzliche Daten erheben und nutzen, worauf jeweils gesondert hingewiesen und eine entsprechende Einwilligung erbeten wird.

Einwilligungen können vom Nutzer jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Dazu kann die Nutzungsvereinbarung über die erweiterte Verwendung der personenbezogenen Daten gekündigt werden, die Daten werden dann insgesamt bei live in balance gelöscht. Soweit mit Einverständnis des Nutzers Daten an Kooperationspartner weitergegeben wurden, werden diese umgehend benachrichtigt und zur Löschung aufgefordert. Es besteht auch die Möglichkeit, die Nutzungsvereinbarung aufrecht zu erhalten und nur die Einwilligung in die weitergehende Verwertung der Daten für die Zukunft zu widerrufen. Sofern die Daten im Rahmen der zentralen Datenverarbeitung von externen Service-Providern verarbeitet werden, wird live in balance auch hier geeignete Vorkehrungen treffen, damit den datenschutzrechtlichen Belangen der Nutzer in vollem Umfang Rechnung getragen wird.

Sämtliche Einwilligungen und Einverständniserklärungen nach dieser Bestimmung erstrecken sich nicht auf telefonische Informationen, Angebote und Werbekontrollen.

Kontaktaufnahme

Rückfragen oder Beanstandungen können an folgende Anschrift gerichtet werden:

live in balance

Angela Heilmeier

Am Bogen 36

82223 Eichenau

Löschung bei Nutzern mit Zugangsberechtigung

Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht

Schriftform

Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.